So langsam nimmt das politische Disaster in Hessen Formen an, die ich nie f\u00fcr M\u00f6glich gehalten h\u00e4tte. Ich will keine falschen Vergleiche mit historischen Situationen ziehen, kann das auch gar nicht, aber in meinem Verst\u00e4ndnis von demokratischer Ordnung und politischem Kampf wurde mit dem Kasperletheater der letzten Monate eindeutig eine Grenze \u00fcberschritten. Ob ich das gut oder schlecht finden soll, wei\u00df ich nicht, ich wei\u00df \u00fcberhaupt nicht, wie ich mich dazu verhalten soll.<\/p>\n
Meine erste Reaktion auf die Nachricht, dass Ypsilanti es wieder nicht schaffen wird sich zur Ministerpr\u00e4sitentin w\u00e4hlen zu lassen, war „Schei\u00dfe jetzt kommen wieder Studiengeb\u00fchren!“. Die zweite bezog sich auf Roland Koch,d er es mit freundlicher Unterst\u00fctzung des politischen opponenten SPD wohl schaffen wird bei Neuwahlen zum Ministerpr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt zu werden. Unglaublich! Wenigstens diesen mir vollkommen unsympathischen Kerl h\u00e4tte die letzte Wahl doch nach Berlin abschieben sollen. Es kam alles anders und der vom W\u00e4hlerwillen klar zum Verlierer bestimmte geht als Sieger hervor. So stelle ich mir Demokratie einfach nicht vor. Was haben wir geschimpft in Deutschland als George W. Bush zwar weniger Stimmen bekam, aber dennoch vor Al Gore Sieger der letzten Pr\u00e4sidentschaftswahl wurde. Vergleichbar ist das allerdings nicht, denn dort war ein obskures Wahlrecht verantwortlich, hier in Hessen waren es wohl Eitelkeiten und Fl\u00fcgelk\u00e4mpfe, denn mit Gewissen kann mir keiner da kommen.<\/p>\n
Die Wahlkampfparole der SPD lautete „Koch muss weg!“. Daf\u00fcr wurden sie gew\u00e4hlt. Dass Ypsilatni auch noch, neben vielen sicher auch nicht einzuhaltenden Versprechen, nicht mit der Linken koalieren wollte, sollte doch eigentlich, so schwer es mir f\u00e4llt, unter dem Ziel „Koch muss weg!“ nicht mehr so wichtig sein. Die Gewissensbisse h\u00e4tten also schon damals anfangen m\u00fcssen. Sp\u00e4testens aber in einer der zahllosen Probeabstimmungen in den letzten Wochen h\u00e4tte doch den drei Neuabk\u00f6mmlingen Everts, Tesch und Walter das gewissen schon etwas einfl\u00fcstern m\u00fcssen. Aber nein, es ist wohl erst im allerletzten Moment aufgewacht. Klar kann so etwas passieren, aber auf Grund eines Koalitionsvertrags, an dem wenigstens einer (Walter) aktiv mitgearbeitet hat und diesen als Parteivize sicher auch nicht nur peripher gestaltet hat? Entschuldigen Sie herr Walter, aber das kaufe ich ihnen einfach nicht ab.<\/p>\n
F\u00fcr meine Leser muss sich das jetzt so anh\u00f6ren, als h\u00e4tte ich doch eine eindeutige Meinung zu dieser ganzen Chose. Aber so ist es nicht. Denn erstens glaube ich nicht, dass ich von einer Partei in einer Minderheitsregierung regiert werden m\u00f6chte, die offensichtlich so zerrissen und durch Grabenk\u00e4mpfe ausgeh\u00f6hlt ist, wie die SPD in Hessen und zweitens glaube ich an die reinigende Wirkung solcher Disaster. Mein Problem ist nicht, dass die SPD gerade in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet wird, denn wer kann eine solche Partei denn ernst nehmen. Mein Problem sind die Alternativen. Denn die lauten wieder Roland Koch, Roland Koch, Roland Koch. Egal wie stark die drei \u00fcbriggebliebenen Parteinen auch aus den Neuwahlen heraustreten werden, an der CDU wird kein Vorbeikommen sein. Wer dann kleiner Partner von Roland Koch wird, scheint mir in sofern egal, als dass Studiengeb\u00fchren wieder eingef\u00fchrt werden, was mich ganz pers\u00f6nlich im Geldbeutel schmerzen wird und ein Politiker weiterhin Ministerpr\u00e4sident in Hessen bleiben wird, dem nichts besseres eingefallen ist um and er Macht zu bleiben, als die \u00c4ngste vor dem Fremden zu sch\u00fcren.<\/p>\n
Alles in allem eine Situation, die ich f\u00fcr nicht hinnehmbar halte. Denn gehen wir mal einen Schritt weiter und fragen uns, was um alles in der Welt Politiker \u00fcberhaupt noch fragen l\u00e4sst, warum die Politikverdrossenheit in diesem Land grassiert? Erst tut der Ministerpr\u00e4sident viel daf\u00fcr, dass die Bildung der B\u00fcrger immer weiter zur\u00fcckgefahren wird, dann sch\u00fcrt er im Wahlkampf Angst vor den Fremden und dann tut ihm die Opposition auch noch den Gefallen und l\u00e4sst ihn damit durchkommen. Und dann wundert es jemanden, wenn man einfach keine Lust mehr hat zu w\u00e4hlen?<\/p>\n
Aber zu pessimistisch m\u00f6chte ich auch nicht enden, denn bei mir hat es das Gegenteil ausgel\u00f6st. Ich werde entgegen meiner sonstigen Haltung sicher bei den Neuwahlen meine Stimme abgeben, in der leisen Hoffnung, dass all die entt\u00e4uschten SPL-W\u00e4hler ihre Stimme an die Partei geben, die meiner Meinung nach der SPD am n\u00e4chsten steht: den Gr\u00fcnen. Vielleicht saugen die ja die SPD derart aus, dass sich ein anderes Gegengewicht zu der CDU bildet. Das werde ich tun, obwohl ich nat\u00fcrlich nicht daran glaube, aber ich habe auch nicht geglaubt, dass die SPD wirklich mal so tief sinken wird und ein Theater veranstaltet, dass ich nie in Deutschland f\u00fcr m\u00f6glich gehalten h\u00e4tte.<\/p>\n
Das musste jetzt mal raus und wer noch andere Meinung dazu lesen m\u00f6chte, dem empfehle ich folgende Artikel:<\/p>\n
Damit ist sicher nicht das ganze Spektrum der Meinungen \u00fcber die politische Lage in Hessen abgegrast, aber ehrlich gesagt interessiert mich das Freudengeheul der Koch-Anh\u00e4nger auch nicht die Bohne. In den Artikeln finden sich noch weitere Verweise und ansonsten gibt es Google. Und um wieder runter zu kommen und das Bild gerade zu r\u00fccken, ein Video zum Abschluss vom beschr\u00e4nkten W\u00e4hler, der auch nicht weiterdenkt als unsere Spitzenpolitiker in Hessen.<\/p>\n
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