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Ach dies hingegen finde ich ein schönes Beispiel, warum die Löwen nicht immer bekommen, was sie wollen und wenn sie noch so laut brüllen. Ausgleiche gibt es zum Glück.

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Meine erste Reaktion auf die Nachricht, dass Ypsilanti es wieder nicht schaffen wird sich zur Ministerpräsitentin wählen zu lassen, war „Scheiße jetzt kommen wieder Studiengebühren!“. Die zweite bezog sich auf Roland Koch,d er es mit freundlicher Unterstützung des politischen opponenten SPD wohl schaffen wird bei Neuwahlen zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Unglaublich! Wenigstens diesen mir vollkommen unsympathischen Kerl hätte die letzte Wahl doch nach Berlin abschieben sollen. Es kam alles anders und der vom Wählerwillen klar zum Verlierer bestimmte geht als Sieger hervor. So stelle ich mir Demokratie einfach nicht vor. Was haben wir geschimpft in Deutschland als George W. Bush zwar weniger Stimmen bekam, aber dennoch vor Al Gore Sieger der letzten Präsidentschaftswahl wurde. Vergleichbar ist das allerdings nicht, denn dort war ein obskures Wahlrecht verantwortlich, hier in Hessen waren es wohl Eitelkeiten und Flügelkämpfe, denn mit Gewissen kann mir keiner da kommen.

Die Wahlkampfparole der SPD lautete „Koch muss weg!“. Dafür wurden sie gewählt. Dass Ypsilatni auch noch, neben vielen sicher auch nicht einzuhaltenden Versprechen, nicht mit der Linken koalieren wollte, sollte doch eigentlich, so schwer es mir fällt, unter dem Ziel „Koch muss weg!“ nicht mehr so wichtig sein. Die Gewissensbisse hätten also schon damals anfangen müssen. Spätestens aber in einer der zahllosen Probeabstimmungen in den letzten Wochen hätte doch den drei Neuabkömmlingen Everts, Tesch und Walter das gewissen schon etwas einflüstern müssen. Aber nein, es ist wohl erst im allerletzten Moment aufgewacht. Klar kann so etwas passieren, aber auf Grund eines Koalitionsvertrags, an dem wenigstens einer (Walter) aktiv mitgearbeitet hat und diesen als Parteivize sicher auch nicht nur peripher gestaltet hat? Entschuldigen Sie herr Walter, aber das kaufe ich ihnen einfach nicht ab.

Für meine Leser muss sich das jetzt so anhören, als hätte ich doch eine eindeutige Meinung zu dieser ganzen Chose. Aber so ist es nicht. Denn erstens glaube ich nicht, dass ich von einer Partei in einer Minderheitsregierung regiert werden möchte, die offensichtlich so zerrissen und durch Grabenkämpfe ausgehöhlt ist, wie die SPD in Hessen und zweitens glaube ich an die reinigende Wirkung solcher Disaster. Mein Problem ist nicht, dass die SPD gerade in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet wird, denn wer kann eine solche Partei denn ernst nehmen. Mein Problem sind die Alternativen. Denn die lauten wieder Roland Koch, Roland Koch, Roland Koch. Egal wie stark die drei übriggebliebenen Parteinen auch aus den Neuwahlen heraustreten werden, an der CDU wird kein Vorbeikommen sein. Wer dann kleiner Partner von Roland Koch wird, scheint mir in sofern egal, als dass Studiengebühren wieder eingeführt werden, was mich ganz persönlich im Geldbeutel schmerzen wird und ein Politiker weiterhin Ministerpräsident in Hessen bleiben wird, dem nichts besseres eingefallen ist um and er Macht zu bleiben, als die Ängste vor dem Fremden zu schüren.

Alles in allem eine Situation, die ich für nicht hinnehmbar halte. Denn gehen wir mal einen Schritt weiter und fragen uns, was um alles in der Welt Politiker überhaupt noch fragen lässt, warum die Politikverdrossenheit in diesem Land grassiert? Erst tut der Ministerpräsident viel dafür, dass die Bildung der Bürger immer weiter zurückgefahren wird, dann schürt er im Wahlkampf Angst vor den Fremden und dann tut ihm die Opposition auch noch den Gefallen und lässt ihn damit durchkommen. Und dann wundert es jemanden, wenn man einfach keine Lust mehr hat zu wählen?

Aber zu pessimistisch möchte ich auch nicht enden, denn bei mir hat es das Gegenteil ausgelöst. Ich werde entgegen meiner sonstigen Haltung sicher bei den Neuwahlen meine Stimme abgeben, in der leisen Hoffnung, dass all die enttäuschten SPL-Wähler ihre Stimme an die Partei geben, die meiner Meinung nach der SPD am nächsten steht: den Grünen. Vielleicht saugen die ja die SPD derart aus, dass sich ein anderes Gegengewicht zu der CDU bildet. Das werde ich tun, obwohl ich natürlich nicht daran glaube, aber ich habe auch nicht geglaubt, dass die SPD wirklich mal so tief sinken wird und ein Theater veranstaltet, dass ich nie in Deutschland für möglich gehalten hätte.

Das musste jetzt mal raus und wer noch andere Meinung dazu lesen möchte, dem empfehle ich folgende Artikel:

• Der Dolchstoß der vier Renegaten
• Wer ist verantwortlich für das Hessen-Debakel
• Andrea Ypsilanti und Barack Obama
• Ende mit Schrecken – Schrecken ohne Ende

Damit ist sicher nicht das ganze Spektrum der Meinungen über die politische Lage in Hessen abgegrast, aber ehrlich gesagt interessiert mich das Freudengeheul der Koch-Anhänger auch nicht die Bohne. In den Artikeln finden sich noch weitere Verweise und ansonsten gibt es Google. Und um wieder runter zu kommen und das Bild gerade zu rücken, ein Video zum Abschluss vom beschränkten Wähler, der auch nicht weiterdenkt als unsere Spitzenpolitiker in Hessen.

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Video via F!XMBR

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Mal im Ernst, wenn das so durchgehen würde, dann säße bald nicht nur die halbe CDU/CSU ein, sondern mindestens auch ein Drittel der Multi-Kulti Grünen. Da gehst es zwar mit anderen Vorzeichen, aber mindestens genauso ungenau mit Ethnienbegriffen und Deutsch-Sein-Floskeln zu. Nicht das jetzt jemand die Grünen in die selbe Ecke stellt wie den Roland, aber man muss doch auch mal schauen, was bei sowas rauskommen würde. Denn dem Rolli einen reinwürgen ist eine Sache, aber das dann auch zu begründen eine andere. Ich meine explizit wir Politikblogger sind sonst alle ungemein Gefährdet, weil wir implizit mindestens Gefährder und bestimmt auch schon fast Terroristen sind. Das soll zwar die Gesinnung von Roland Koch nicht weiß waschen, aber die Idee bekommt dadurch komische Flecken, nämlich die des nicht zu Ende Gedachtem.

Eigentlich finde ich die Idee nämlich echt dufte. Readers Edition bekommt kräftig PR und der Roland muss wenigstens was dazu sagen. Aber hätte man diese super Idee nicht lieber für eine bessere Situation aufheben können, in der man den Vorwurf nicht erst in Nebensätzen zusammenklauben konstruieren muss? Hier zum Beispiel? Oder eben warten bis wieder so einer mit „Kinder statt Inder“ oder ähnlich enthirntem vorbeikommt. Warten muss man da echt nicht lange.

Ach jetzt urteile ich schon wieder. Ist eigentlich eine gute Idee und mit dem Koch trifft es sicherlich auch nicht den ganz Falschen, aber eine Volksverhetzung (scheiß Wort übrigens) kann man doch nicht nur aus dem Implizieten rausholen.

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Unser Innenminister, der koste es was es wolle seinen Bundestrojaner durchboxen will, hat mal wieder eine Geschichte erfunden, die seiner Meinung zuspielen soll. An sich nichts Neues, wäre diese Geschichte nicht so subtil und gleichfalls gefählich. Denn in ihr verstecken sich Muster, die seit jeher von Mächtigen angewand werden um auszugrenzen.

„Das Internet“, so Schäuble, „ist heute so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp und Think Tank der Islamisten zugleich.“ Im Cyberspace sei eine „virtuelle und exterritoriale, zugleich aber reale und höchst gewalttätige Gegenbewegung zur westlichen Demokratie“ entstanden. Quelle (Handelsblatt)

So hier noch „nur“ eine große Unwissenheit und Ignoranz allem Neuen gegenüber zu Tage kommt und den aller orts ausgerufenen „Kampfgegen den Terror“ benutzt um Angst und Misstrauen zu sähen, die Idee den Bundestrojaners populärer zu machen und die „Werte des Westens“ aufrecht zu erhalten, wird im nächsten Zitat deutlich, was ich als so gefählich erachte:

Wie kann es sein, so fragt der Innenminister, dass Menschen aus unserer Mitte zu Extremisten, Terroristen und Mördern werden? […] Die Antwort, so Schäuble: Die leben gar nicht in unserer Mitte. Oder jedenfalls nicht nur. Einen Teil ihrer Existenz führen sie in einem weltumspannenden virtuellen Raum, einer gespenstischen Anti-Welt voller Hass und Wahn – dem Internet. Quelle (Handelsblatt) Ausgegrenzt w

erden hier nicht nur die „Terroristen“, sondern gleich das ganze Internetund alle drin Partizipiereenden. Sie seien nicht Teil dieser Gesellschaft aber wer hat diessem Menschen bitte das recht zugeteilt, zu ehtscheiden, was die gesellschaft sei und wer darin Platz habe und wer nicht. Hier wird ein gesundes Werteverständnis mt einem Fuundamentalismus gemischt, das es mir graust. Keine Frage, Terrorismus ist gefährlich und abstoßens, verurteilenswert, weil unschuldige Menschen für eine Weltsicht instrumentalisiert werden. Aber was bitte unterscheidet diese Weltsicht, den Menschen als Mittl zum errreichen von bestimmten subjektiven Wertenzu misssbrauchen von den Äußerungen Sschäubles? Nein er zündet keine Bomben und schwört auf den heiligen Krieg, welchen auch immer. Aber er renztt alles nicht in diese Gesellschaft passende aus, in eine Geselllschaft passende. Das hat mit Demokratie nichts zu tun, gar nichts.

Menschen werden nicht im nternet zu Mördern, Terroristen und Extremisten, sondenr in der Mitte unserer Gesellschaft. Durch unsere Gesellschaft. Da Internett ist wenn überhupt ein Medium was die geselschafftlichen idee besser und schneller Transportiert, aber Fehler und Greueltatn begehenn Menschen, oder möchte der Innenminister jetzt alle Messer verbieten lassen, weil sie Menschne töten, Autos verbieten weil sie Autobomben sein können und Mörder schneller zu ihren Opfern bringt. Das Argument Schäubles ist lächerlich schelcht und dennoch wird e gehör ffinden, von Menshcen, die das Internet nicht kennen, von Menschen, die den Dönermann um die Eckefür einen pootentiellen Terroristen halten und jede Frau im Kopftuch als unterdrückte Sklavin. Menschen die nicht denken und sich von ihrer Angst und falschen Werten zu Sklaven der Macht machen lassen, die unmündig sind und dies selbst verschuldet, menschen die von der Geistesgeschichte der letzten 500 Jahre wohl mal gehört, aber sie sicherlich nicht verinnerlich haben. Menschen wie unse Innenminiister.

Und wer jetzt schreit, dass sei ein Angriff auf die Demokratie, der mag in einigen Punkten Recht haben, hat aber auch wiederum nichts verstanden. Das ist Demokratie was unser Innenminister da vollzieht und sollten wir, solltet ir ein andeeres Verständnis haben, dann bringt euch demokratisch ein, schreibt eure Meinung und wählt keine paranoiden Politiker mehr. Erst wenn das alles nicht mehr funktioniert, weil Paranoiaminister bald anerkannte Berfsbezeicchnung geworden ist, dann kann man vom Ende der Demokratie sprechen.

Nun, ich weiß auch nicht mehr, wen ich wählen soll. Die sogenannte Mitte ist festgefahren und gleichgeschaltet, Liberal ist zu einem Schimpfwort und Grün zu einer Lachnummer verkümmert. Links und Rechts positionieren sich die Wölfe im Clownskostüm und Politiker, die ich für kompetet gahlten habe entlarven sich immer mehr selbst. Man hat es heute schwer sich Demokrat zu nennen, aber lasst uns nicht den Untergang herbeipessimieren.

Ich bin übrigens am meisten enttäuscht, dass in der so großen CDU, mit ihrer angeblichen Meinungsvielfalt nicht einer mal dem Schäuble die Leviten liest und lautstark seinen Rücktritt fordert. Das ist doch einfach nicht mehr erträglich, das muss doch auch die eigene Partei langsam einsehen, egal was man von schwarzer Politik hält und welche Resantiments man gegen diese aufgebaut hat, ein solches Schweigen hätte ich niht erwartet.

Angeregt durch F!XMBR 

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Aber es kommt noch viel schlimmer, denn es ist nicht nur so, dass Bürger nur dann wählen sollen, wenn sie auch das richtige wählen und sonst nicht so gerne gesehen sind. Für dieses parteitaktische Manöver soll der so als dumm verkaufte Bürger auch noch tief in die Tasche greifen und dem lieben Herrn Rüttkers seinen Sieg spendieren. Von Zuhause aus, versteht sich.

Denn eine Wahlverschiebung würde 42 Millionen kosten. 42.000.00o Euro. Das ist ne Stange Geld, die ein Politiker ausgeben will, weil er davon überzeugt ist, dass er ein besserer Ministerpräsident ist, als die anderen Parteinen stellen könnten. Ist viel Geld, für die Überzeugung, dass dadurch viele kleine Bürgermeister gewählt werden, die kompetenter sind, als die, die der anderen Parteien. $2 Mille müssen diese ach so guten schwarzen Bürgermeister erst einmal reinholen. Für Schulen, Kindergärten und andere öffentliche Einrichtungen, die dieses geld bitter nötig hätten. Oder einfach nur für die huashaltsausgleichung der hoch verschuldeten Gemeinden und Kommunen in NRW.

Ich glaub es nicht, wie man so ignorant sein kann und den ganzen Tag, vor allem in der Wahlkampfzeit, erzählen kann, wie wichtig der Bürger ist, um ihm dann so ins Gesicht zu pissen. Metaphorisch gesprochen natürlich, denn Manieren wird der gute Mann wohl haben. Aber ein, bei Politikern so wichtiges, Gewissen kann ich bei solchen Überlegungen nicht entdecken.

Ich weiß, dass man das juristisch so nicht nennen kann, aber was ist das denn anderes als

1. Wahlbetrug
2. Veruntreuung öffentlicher Gelder

Eine Wahl sollte doch so ablaufen, dass jeder Wählt, der wählen möchte um so die Stimme des Volkes sprechen zu lassen. Nun, auch bei einer Verlegung haben alle diese Möglichkeit und deshalb nehme ich den Vorwurf auch zurück, aber der fade Beigeschmack bleibt, wenn ein Politiker versucht, eben diesen Grundsatz, der meisten Stimmen, so zu umgehen. Veruntreuung ist es wohl auch nicht, da sicher irgendwo steht, wann Wahlen abgehalten werden sollen/müssen/dürfen und die CDU es dann eben an den äußersten rand setzt. Aber wenn diese Möglichkeit nur parteitaktisch motiviert ist, warum zahlt dann nicht die CDU die 42 Millionen und investiert den so gesparten Teil in wirklich wichtige Projekte, z.. in die Bildung?

Aber nein, dann würden ja umso mehr gebildete Menschen umherlaufen, die so eine wirsche Politik sicher nicht akzeptieren würden und die Politiker mit dieses Demokratieverständnis sicher in die Wüste schicken, oder in den Schrebergarten.

Ich kotze immer noch. Verfickte Politik, meine Fresse, das hält man doch nicht aus, ich hau irgendwann ab, die Tschechen wissen wenigstens wie korrupt ihre Politiker sind.

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Das diesjährige Sommerloch wird von unserem Innenminister gefüllt, dessen Vorschläge mittlerweile doch nicht einmal mehr zynisch zu betrachten sind. Kann nicht irgendeine große Firma ihm einen einen tollen bezahlten Urlaub schenken, dann hällt er wenigstens mal für einige Zeit die Klappe. Das wird mir langsam wirklich unerträglich. Da ist ja Korruption sogar positiver einzuschätzen.

Aber ihm scheint die Buhmann-Rolle dann aber zu sehr zu gefallen, oder hat er sich schon so sehr aus der Realität zurückgezogen, dass ihm die Aufschreie gar nicht mehr erreichen? Ich meine Angie, bitte wenn euch nicht nur paranoide Flachdenker beim nächsten Mal wählen sollen, dann musst du schnell mal was unternehmen. Echt jetzt!

Ich wen soll man denn jetzt noch wählen? Die Positionen sind entweder nicht vorhanden oder so dermaßen abwegig und der Realität widersprechend, dass es einem Angst und Bange wird. Aber das soll ja bekanntermaßen ein sicherer Regierungsstil sein. Ängstliche Bürger machen jeden Scheiß mit. Da helfen auch keine politischen Esoterikerwie der Lafontaine, die dagegen halten und wiederum andere Märchen erzählen.

Ich will hier raus. Sagt mal, war das Theater schon immer so armselig oder kann ich mich nur an die harmlosen Sommerlöcher erinnern. Scharping im Pool, das waren doch bis jetzt die Themen. Ist zwar auch nicht unbedingt politisch Fördernd, aber wenigstens lauern dann nicht solche Berserker auf ihre Chancen.

Ach, versprochen, wenn sich meine kurzweilige Resignation gelegt hat, schreibe ich auch wieder inhaltlicher. Eine gründlichere Auseinandersetzung findet sich drüben beim Spiegelfechter

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In der Ankündigung zum ersten politischen Blogkarneval wurde ja schon viel diskutiert, ob meine Einschränkung der Verfassungkonformität nicht zu weit ginge und wurde jetzt um einen Beitrag von pantoffelpunk erweitert. Ich werde den Beitrag nicht wiedergegen, es geht im großen und ganzen darum, dass ihm Schäuble und Konsorten dabei helfen, sich wieder auf der richtigen Seite stehend zu fühlen. Wie auch immer, sein Vorwurf der Spaltung der Gesellschaft scheint mir angebracht, obwohl da auch immer! zwei zu gehören, aber ich werde auch erwähnt und nehme das zum Anlass.

Da werde ich in die Linie der Spalter Merkel, Müntefering, Schäuble, Söder, Zypries, Beck und Stoiber gestoßen weil ich zu lieb bin. Da wird Don Dahlmann auch in diese Linie gebracht, weil er es nicht für sonderlich intelligent hält Diekmanns Auto anzuzünden. Da werden die Jusos in die selbe Richtung gestoßen, weil sie sich nicht mit Nazis kloppen wollen.

Jetzt frage ich dich, wer hier auch noch spaltet? Hier stehe ich und alles mit anderer Meinung bitte drüben aufstellen, oder wie soll das aussehen? Was bitte machst du jetzt anders, als die Spalter, die du im Titel aufzählst? Nicht, dass wir uns missverstehen, ich folge deiner Analyse der versuchten Gesellschaftsspaltung, aber wie ich Anfangs schon angedeutet habe, gehören dann auch eben noch die dazu, die wie du dann alles, was nicht bei drei auf einer Seite in Formation stehen will um sich mit den anderen dann zu wemsen, an die Wand stellt um wenigsten drauf zu zeigen und schlimme Dinge zu brülle, eigentlich aber doch, genau verhauen möchte.

Das ist also die geforderte Vielfältigkeit? Links oder Rechts? Rot oder aufs Maul?

Vielleicht habe ich deinen Beitrag wirklich grundlegend missverstanden, aber ich verstehe wirklich nicht, was an Gewaltverzicht falsch ist? Ich verstehe wirklich nicht, wie man jemanden ansaugen kann, der es nicht gut findet Autos anzuzünden, auch nicht wenn es das von Diekmann ist. Und ich werde mich nicht rechtfertigen „lieb“ zu sein, wenn das heißt, Gewalt nicht als erstes und scheinbar auch einziges Mittel anzuwenden.

Damit komme ich auch wieder auf meine Einleitung zu sprechen. Ich werde mich nicht drängen lassen mich für etwas zu rechtfertigen, wo das Gegenteil, nämlich Gewalt, um so viel stärker Erklärungbedürftig ist. Es mag ja sein, dass gewaltsamer Widerstand gerechtfertigt ist, aber sicher nicht einfach so. Ich kenne keine zu führende Rechtfertigung, die sich schwieriger gestaltet als die der Gewaltlegitimierung. Es reicht nicht Freiheit gegenüber zu platzieren. Freiheit muss um als Grund zu gelten kein leeres Wort sein, keine Hülse, sondern muss gefüllt werden und da genau beginnen die Schwierigkeiten.

Wie definiere ich Freiheit, so dass ich Gewalt ausüben darf gegen andere Personen (Diekmann) und Institutionen. Das ist mit Hymnensingen nicht getan.

Und weil ich sicherlich nicht nur kontraproduktiv sein möchte, empfele ich euch den zweiten Teil meiner Diskussion mit people in motion: „Mensch oder System“ könnt ihr kritisieren und damit an vielen Punkten auch Recht haben, aber das ist meine Vorstellung von Diskussion auch gegen das bestehende System. Lest auch den ersten Teil und vor allem die Erklärung des ganzen, sonst wird es aus dem Zusammenhang gerissen erscheinen.

Der Beitrag Warum denn immer wieder die selben Fehler? erschien zuerst auf Raue.