Einige von uns, vielleicht eher die älteren, werden sich sicher noch an den Genozid in Ruanda erinnern. 500.000 bis eine Millionen Tutsi sind damals in einem geplanten Akt der Hutu-Regierung mit Hilfe der mehrheitlich aus Hutu bestehenden Bevölkerung getötet worden, ob ihrer Ethnie. Die Straßen des Landes waren mit Leichen gesäumt und die UN-Friedens-Mission hatte nichts besseres zu tun, als 2000 ihrer 2500 in Ruanda stationierten Blauhelmsoldaten abzuziehen. Natürlich erst, nachdem sie alle westlichen Bürger evakuiert hatte.

Man befand, dass das Töten wohl am besten durch Appelle und Verurteilung des Vökermordes zu beenden sei. Völkermord wurde es selbstredend erst genannt, als dieser längst vorbei war und man so durch diese Wortwahl nicht aufgrund der internationalen Agenda der UN zum Eingreifen gezwungen gewesen wäre.

Filme wie „Hotel Ruanda“ oder „Shake hands with the devil“, UN-Protokolle und Reports des leitenden Generals der Friedensmission in Ruanda Dallaire zeigen und beweisen eindrucksvoll, dass die internationale Gemeinschaft sehr wohl vom Genozid informiert gewesen ist und nicht reagiert hat.

Es gibt einige Erklärungsansätze, warum die einzelnen Akteure nicht gehandelt haben. So saß beispielsweise den USA wohl noch der Schreck Somalias im Nacken und sie ließen sie den Brechtschen Aphorismus „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ zur grausamen Realität werden. Dallaire hat mehrfach um eine Aufstockung gebeten und die Lage so eingeschätzt, dass mit einer Aufstockung der Blauhelmtruppen auf 5000 Soldaten, der Genozid zu verhindern gewesen wäre. Er konnte mit seiner verbliebenen Rumpftruppe etwa 30.000 Menschen das Leben retten. Eine massive Präsenz hätte den Massenmord erst gar nicht entstehen lassen.

Geschichte wiederholt sich und es ist bezeichnend, dass das Versagen der UN zu dem Konflikt führte, bzw. ihn stark beeinflusst, in dem sich die UN anschickt ihre Fehler zu wiederholen.

Horst Köhler hat vor knapp einem Monat versucht eine Diskussion über eine Truppenaufstockung im Kongo anzustoßen. Der mediale und gesellschaftliche Effekt war gering. Er war damals auch gering Dagobert hielt Deutschland in Atem und die internationale Gemeinschaft konzentrierte sich auf das auseinanderbrechende Jugoslawien.

Der Kongo steht kurz vor der Schwelle zu einem erneuten Genozid in dieser Region. Die Warnsignale sind vorhanden und selbst ohne den schlimmsten anzunehmenden Fall hat der undurchsichtige Krieg in diesem Land bereits über 8 Millionen Menschen das Leben gekostet. Es ist der verlustreichste Krieg seit dem zweiten Weltkrieg. Aufgrund der undurchsichtigen Einmischung vieler afrikanischer Länder wird dieser Krieg auch häufig als der afrikanische Weltkrieg bezeichnet.

Dennoch interessiert uns Afghanistan und der Irak. Ich will hier keinen Vergleich der Opferzahlen anstellen und so das missachten, was es meiner Meinung nach durch solche Missionen zu schützen gilt: die Menschenwürde. Dennoch ist es mir unverständlich, wie die internationale Gemeinschaft und somit auch Deutschland die Konflikte in Afrika so konsequent ignorieren kann.

Um den Verschwörungstheoretiker ein wenig den Wind aus den Segeln zu nehmen sei noch angemerkt, dass der Kongo ein an Bodenschätzen und Ressourcen weitaus reicheres Land als bspw. der Irak ist und somit das Argument nicht zählt, dass die UN nur dort interveniert, wo es auch etwas zu holen gibt. Zudem sei auch gesagt, dass mit der MORUC momentan die zahlenmäßig größte Friedensmission im Kongo aktiv sind. Doch die Experten vor Ort warnen seit Monaten davor, dass selbst die große Zahl von 27.000 Blauhelmen nicht ausreicht, um einen Genozid zu verhindern. Vor allem, da die Mission ungemein schlecht versorgt und ausgebildet ist.

Es kann nicht sein, dass die UN zwei Mal den selben Fehler begeht und die Menschen in der Region der großen Seen zweimal die Mitleidsbekundungen und Appelle der tatenlosen internationalen Gemeinschaft ertragen muss, die den vielzitierten Papiertiger UN  eher als desinteressierten Seelenverkäufer erscheinen lässt.

Dieser Artikel hat bewusst auf den Aspekt Mitleid verzichtet und möchte dennoch Aufmerksamkeit auf einen Konflikt lenken, den Europa mit initialisiert hat. Einmal durch seine koloniale Vergangenheit, die viele ethnische Konflikte überhaupt erst erschaffen hat und und des weiteren durch das bis heute nicht wirklich eingestandene Versagen 1994 in Ruanda. Die damaligen Flüchtlingsströme sind einer der entscheidenden Auslöser der heutigen Konflikte. 2004 zur zehnjährigen Trauerfeier in Ruanda haben alle größeren Staaten Abgesandte geschickt. Heute braucht es behelmte Abgesandte, die schützen können und so eine Trauerfeier 2018 obsolet werden zu lassen.

Es geht in diesem, wie in vielen anderen Konflikten, nicht nur um die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft, sondern auch um Realitätssinn. Nationale Politik muss scheitern, weil die Strukturen des Lebens nicht mehr vor dem Nationalstaat halt machen. Wenn sie dies überhaupt irgendwann getan haben. Ein Bewusstsein für dies zu schaffen wird nicht gelingen, wenn man sich geopolitisch wie medial nur den Konflikten zuwendet, in denen eigene Interessen jeglicher Art ihren Kontext wahren. Es ist naiv anzunehmen, dass sich allein im Nahen Osten mit dem für Deutschland hoch brisantem Akteur Israel allein die Welt zum Guten wendet.

Diesem Scheuklappendenken ist man schon im Kalten Krieg aufgesessen, dachte man doch, alle Probleme dieser Welt seien mit einem Mal gelöst, wenn der Vorhang fällt. Die heutige Weltlage belehrt uns eines besseren und daraus keine Konsequenzen zu ziehen, wäre nicht nur gegen unsere Grundsätze, es wäre vor allem auch fatal für die Möglichkeiten der UN weiterhin als Akteur wahrgenommen zu werden.

Das Bild ist von Perconte und wurde von mir bearbeitet. Es steht unter dieser Creative Commons Lizenz.

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7. Dezember 2008

Kommentare

Der Verweis auf das aktuelle und vergangene Unrecht im Kongo, an dem die westlichen Staaten ganz sicher nicht ganz unschuldig sind, ist wichtig. Doch konzentrierst du dich, meiner Meinung nach, zu sehr auf die UN, als Ansatzpunkt für die Kritik an der Tatenlosigkeit der internationalen Gemeinschaft im Angesicht des Völkermordes. Die UN „als Akteur zu begreifen“ wird der Realität nur in geringem Maße gerecht. Die UN ist vielmehr ein Forum der Interaktion für die Staatengemeinschaft, in der Meinungen ausgetauscht, Erklärungen abgegeben und Ziele bekundet werden, ohne den souveränen Staaten tatsächlich verbindliche Handlungsaufträge zu erteilen. Diese Situation ist von den Entscheidungsträgern so gewollt und resultiert aus der geringen Bereitschaft der einzelnen Staaten Hoheitsrechte aufzugeben. Nur der Sicherheitsrat besitzt bei Zustimmung aller ständigen Mitglieder bestimmte Kompetenzen zur Friedenssicherung, die über den empfehlenden Charakter der Resolutionen der Generalversammlung hinausgehen. Als Ergebnis kommt dann im Extrem ein Mandat zur Entsendung von Truppen in bestimmte Regionen in Frage. Doch muss man sich bewusst machen, dass die UN keine eigenen Truppen besitzt, sondern auch bei einer Entscheidung des UN-Sicherheitsrates die einzelnen Staaten einer Entsendung zustimmen müssen. Ich will damit verdeutlichen, dass die UN zwar die Funktion hat den Austausch und die Kooperation der Staaten zu verbessern, dabei selber jedoch keine Souveränität besitzt, folglich kein Akteur ist. Einige deiner Formulierungen verhüllen die Verantwortlichkeit für das Nichthandeln durch Nennung dieser nur zwischengeschalteten Organisation. Ein Appell zum Einschreiten gegen den Völkermord muss an die Staaten selbst gerichtet werden.

[…] Das Versagen der internationlen Gemeinschaft Im Kongo herrscht Krieg. Nach dem Völkermord in Ruanda kann die UN ein weiteres Mal Menschen nicht schützen. "Geschichte wiederholt sich und es ist bezeichnend, dass das Versagen der UN zu dem Konflikt führte, bzw. ihn stark beeinflusst, in dem sich die UN anschickt ihre Fehler zu wiederholen", schreibt soeren onez in der Endlosrekursion. […]

Solange der M e n s c h nur an sich denkt wird es immer wieder zu solchen Missständen kommen. Ich verabscheue Krieg, Folter und Völkermord, wer hat uns das Recht gegeben andere Menschen zu foltern oder zu töten frage ich mich immer wieder?!

Lieber Jens,
dieses Recht gibt dir niemand, sondern du musst es dir nehmen. Dass du diese drei Dinge verabscheust, kann auch daran liegen, dass du keines davon je erlebt hast. Als Japdpilot, General oder Artillerist kann so ein kleiner bewaffneter Konflikt in irgendeinem afrikanischen Nest doch eine feine Sache sein. (Schau dir die Explosion einer 1000 Kg Bombe an – du kannst mir nicht erzählen, dass diese plötzliche Freisetzung übermenschlicher Energien, dich nicht zutiefst fasziniert. Wenn man nun selbst derjenige ist, der auf Knopfdruck dieses Sturmgewitter verursacht….- O, das muss besser als jeder Sportwagen sein.)
Zudem solltest du die Sache vielleicht von dieser Perspektive betrachten: Ohne Krieg gäbe es nämlich keine Nachkriegsliteratur, was wirklich sehr schade wäre.

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