Ich werde es kurz gestalten und lieber auf die verlinken, die die Ruhe bewahren können trotz dieses Angriffs auf die Grundfesten unserer Demokratie. Alles, was ich zu sagen hätte würde nur unflätiges Beschimpfen der Ignoranz derer sein, die gestern Abend für ein Gesetz gestimmt haben, was eklatant gegen das Grundgesetz verstößt. Das allein ist aber nicht Auslöser meiner exorbitant geschwollenen Halsschlagader, sondern die Kette von Ereignissen, die dazu geführt haben, dass mein glaube an diese Politik so am Boden liegt, dass ich nicht mehr gewillt bin, nichts zu tun und darauf zu vertrauen, dass die Gründungsväter dieser verfassung eine solche Stabilität gegeben haben, dass selbst die miesesten Verfassungsfeinde dieser nichts anhaben können. Aber „das Gesetz markiert nicht nur ein Versagen, es markiert einen gefährlichen Trend“, schreibt selbst die Zeit.

zensursula_erst_wenn_via_pantoffelpunk

Es geht um Zensur des Internets und es ist verdammt nochmal wichtig, selbst für diejenigen, die lieber ein gutes Buch lesen, als sich in den Weiten des Netzes zu verirren.  Lest bitte folgende Beiträge, auch wenn euch Politik nicht interessiert, lest sie auch wenn ihr gerade etwas Besseres vorhabt, lest sie weil sie den Anfang einer Opposition darstellt, die wir selbst sein müssen, weil sie im Bundestag nicht mehr existiert. Wie hat Frank richtig gesagt: „Mittlerweile würde ich sogar die Rentner- oder Tierschützerpartei wählen, bevor ich diese Regierung unterstütze.“ Wir müssen etwas tun, denn für uns wird nichts mehr getan. Politische Lethargie kann jetzt nicht mehr sein, sich darauf zurückzuziehen, dass man eh nichts ändern kann, auch nicht. Es muss wenigstens Öffentlichkeit erzeugt werden, um zur Bundestagswahl ein Zeichen zu setzen, dass deutlicher ist, als das ignorierte der Europawahl: „So geht es nicht mehr weiter. Nicht mit uns!

Der Tenor ist überall derselbe. Diese Republik wird nicht untergehen und einige Politiker ohne Verständnis und Anstand werden diese Republik nicht kaputt machen. Aber wir müssen etwas tun. Natürlich werden in den nächsten Tagen auch viele die Demokratie beerdigen, aber das kann nicht die Folge daraus sein. Resignation bedeutet in diesen Tagen Niederlage. Es gibt noch den Bundesrat, den Bundespräsidenten und sollten diese Instanzen auch kein Gehör und Verstand haben, dann kommt noch das Bundesverfassungsgericht, die ersten Klagen werden ganz sicher in den nächsten Tagen auf den Weg gebracht.

Aber es kann nichts ein, dass wir Leute wählen und an der Spitze unseres Staates tolerieren, die sobald sie die Möglichkeit sehen in regelmäßigen Abständen versuchen unsere Grundrechte auszuhölen. Da muss angesetzt werden.

Die Tage vielleicht etwas strukturiertere Gedanken zum Thema, ich gebe Montag meine Bachelorarbeit ab. Jetzt noch die Worte von herrn Tauss:

[youtube Q_LF6EJqRmU]

#

19. Juni 2009

Kommentare

Die verlinkten Artikel sind, wie auch dein Artikel Raphael, ganz nett, wobei diese etwas überdrehte Leidenschaftlichkeit in der Diskussion auf die Nerven geht: Rächer der missbrauchten Kinder gegen empörte Gutbürger und rechtschaffende Wahrer der Demokratie…
Ihr identifiziert euch zu sehr mit dem Grundgesetz, das ist Schnee aus den 40ern, das 21. Jahrhundert braucht eine Ordnung jenseits des Weichspüler-Parlamentarismus….harte Worte, harte Werte, harte Männer; gerade in Zeiten einer terrestrischen und möglicherweise auch interstellaren Bedrohung durch den, mit chinesischen Speilwarenherstellern (Blei! Überall Blei!) im Bunde stehenden Islam. Von der Schweinegrippe will ich gar nicht anfangen…und da labert ihr was von Internet-Zensur.
Ich gehe jedenfalls lieber Killerspiele mit meinen nekrophilen Pixelfreunden spielen.

Nicht frustriert sein…

Wenn man erst einmal genug Prügel auf einem bestimmten Weg kassiert hat, kommt man früher oder später auf die Idee, den Kurs zu ändern. Manchmal dauert es halt bis Betonklötze weichgeklopft sind…

Bis dahin, macht einfach alle weiter wie bisher und erntet fleißig 😉

Vielleicht ist diese Partei die Antwort…
Bin selber nicht Mitglied der Partei, aber die vielen Demonstrationen, die gestern statt gefunden haben, (http://www.loeschenstattsperren.de) sind meines Erachtens ein Schritt in die richtige Richtung.
Noch mehr bin ich froh, dass es Menschen gibt, die hier bloggen.
Schönen Gruß aus München,
Haide

Satirisch? Nein, wieso das denn?
Achso, du meinst sicher den Abschnitt mit den Pixelfreunden…ja, zugegeben, das habe ich recht überspitzt formuliert. In Wirklichkeit habe nämlich gar keine Freunde im Internet.

Ah, jetzt habe ich es. Der erste Abschnitt deines Kommentars ist ernst gemeint, der zweite nicht ganz so.
Ich finde es übrigens seltsam, dass dir die „überdrehte Leidenschaftlichkeit“ der Diskussion so auf die Nerven geht, aber Du dann im nächsten Atemzug zu einer überdrehten, satirischen Hasstirade übergehst. Freu Dich mal lieber, dass Menschen sich äußern und was machen.

Das Projekt ZensurUla sollte tiefgreifender stattfinden. Aber dennoch denk ich das „diese Zensur“ Politik gegen die Wand laufen wird. Neue Gesetze, neue Wege drumherum neue Alternativen etc.

Kommentarfunktion ist deaktiviert